So etwas sieht man sonst nur im Kino!

Diese Woche hatte es wirklich in sich. Dabei waren die kommunalpolitischen Termine nicht unbedingt ausgefallen. Schulträgerausschuss des Kreises, Kreistagsfraktion, Verbandsgemeinderat und eine kleine Feierstunde zur Unterzeichnung eines Freundschaftsvertrages der Verbandsgemeinde Loreley mit der Stadt Jeju in Südkorea. Also das normale Geschäft.

Doch in Mainz und Berlin haben sich die Ereignisse überschlagen. Ich bin erstaunt, was Menschen, die Verantwortung tragen alles machen und so ihre Karriere und ihre Familien gefährden. Was sich die Herren Dincher und Billen geleistet haben ist wirklich unfassbar. Um die Nürburgringaffäre aufzuklären brechen sie wissentlich das Gesetz. Wie kann man nur solch ein politischer Eiferer sein? Besonders schlimm find ich es bei Herrn Billen, der nicht nur seine eigene Karriere so gut wie beendet hat, sondern auch noch gleich die seiner Tochter. Eine solche Geschichte, rund um die Ereignisse dieser Woche in Mainz, kann man sonst nur im Kino sehen.

Ein ähnliches Bild bietet sich in Berlin. Herr "Selbstverteidigungsminister" Jung hat sich so richtig mit Ruhm bekleckert. Unabhängig von der Diskussion rund um Afghanistan und den Einsatzregelungen unserer Soldaten dort, hat er in seinem alten Job als Verteidigungsminister absolut versagt und selbst seinen Rücktritt fast noch vermasselt. Entweder er wusste von den zivilen Opfern und hat das demnach wissentlich verschwiegen oder sein altes Haus hat ihn nicht informiert, folglich ist er als Chef eines Bundesministeriums absolut ungeeignet. Auch wenn es lange gedauert hat, er ist endlich zurückgetreten und ich hoffe der Bundestag klärt den Fall in einem Untersuchungsausschuss lückenlos auf.

Das Stichwort Rücktritt führt uns auch schon wieder zu unserem Freund Billen. Bei dem dauert das mit dem Rücktritt auch auffällig lange. Wenn die Billens immer die Verantwortung für ihr Handeln übernehmen, dann sollte er sich auch an die "Familie" halten und noch vor Nikolaus zurücktreten! Die Herren Dincher und Jung haben es schon geschafft, es kann also nicht so schwer sein.

Doch viel schlimmer als die Verfehlungen der Herren find ich die Tatsache, dass in der vergangenen Woche drei Politiker der CDU erheblich dazu beigetragen haben, dass die Menschen noch weniger Vertrauen in die Politik haben und möglicherweise wird man das künftigen an den Wahlbeteiligungen ablesen könne. Ich persönlich halte viel von Öffentlichkeit und Transparenz in der Politik. Öffentlichkeit und Transparenz schließt für mich eine fundierte Vorbereitung von Themen in kleineren Runden nicht aus. Nicht jede Idee und jedes Gerücht muss schon vorab durch die Presse getragen werden. Grundsätzlich gilt für mich: Egal ob in den Gemeinden oder im Bund. Es muss so viel wie möglich in den öffentlichen Teil und nur das, was explizit erforderlich ist sollte im nicht-öffentlichen Teil behandelt werden.

Es ist allerdings auch schade, wenn durch das Fehlverhalten von Politikern die Angebote von Transparenz und Offenheit nicht wahrgenommen werden und bei uns am Ende der Ortsbürgermeister und sein Gemeinderat alleine öffentlich tagen.